Minister: Zwei Mängel im Steinbruch

Sachsens Staatsregierung musste sich wegen einer Abgeordneten-Anfrage mit den Schwarzkollmer Steinwerken befassen.

Von Mirko Kolodziej aus der Sächsischen Zeitung vom 17.08.2010

Schwarzkollm/Dresden. Der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) sieht im Steinbruch der Natursteinwerke (NSW) gegenwärtig noch Mängel wegen der Überhöhung einer Außenhalde sowie wegen der nicht ausreichenden Wirksamkeit der Reifenwaschanlage. Das schreibt er namens der Staatsregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach von den Grünen. Wie der Minister weiter informiert, liefen derzeit zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren des Sächsischen Oberbergamtes in Freiberg gegen die NSW. Wegen des Datenschutzes könne er dazu aber öffentlich keine weiteren Angaben machen. so Morlok unter Berufung auf Artikel 51 der Sächsischen Verfassung. Die Staatsregierung sei aIlerdings bereit, sich dazu hinter verschlossenen Türen im Wirtschafts-Ausschuss zu äußern.

Zuletzt keine Beanstandungen

Wie aus der Antwort zudem hervorgeht, konnten bei acht der insgesamt 19 Kontrollen des Bergamtes innerhalb der vergangenen zwei Jahre keinerlei Beanstandungen vorgebracht werden. Das betrifft auch die bisher letzte Befahrung am 2. Juni. Anfänglich taucht in den Protokollen vor aIlem Kritik an zu starker Straßenverschmutzung auf über die sich auch immer wieder Anwohner beschweren. Im vorigen Jahr wurden aber zum Beispiel auch demontierte Schutzverkleidungen oder die teilweise Abschaltung der Befeuchtung an Aufbereitungsanlagen bemängelt.

Beschwerde über die Aufsicht

Anwohner der NSW beklagen sich seit Monaten über Lärm. Schmutz und Erschütterungen durch Sprengungen. Deshalb gründeten einige von ihnen eine Interessengemeinschaft (IGANSW). Der Seniorchef der Natursteinwerke, Paul Weiland, wird nicht müde zu betonen, er sei gesetzestreu und halte alle Richtwerte ein. Zudem verweist er regelmäßig auf die wirtschaftliche Bedeutung der NSW in der strukturschwachen Region. Die IGANSW hatte sich zuletzt auch über ungenügende Kontrollaktivitäten des Bergamtes beschwert. Aus Freiberg hieß es aufgrund der entsprechenden Dienstaufsichtsbeschwerde allerdings, in Schwarzkollm gebe es verglichen mit anderen Betrieben deutlich mehr Kontrollen.