Steinbruch-Anlieger beschweren sich über das Bergamt
Die Behörde in Freiberg weist allerdings Vorwürfe der Untätigkeit im Fall der Natursteinwerke Schwarzkollm zurück.
Von Mirko Kolodziej | (aus der Sächsischen Zeitung vom 25.06.2010)
Das Sächsische Oberbergamt fasst nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde der Interessengemeinschaft der Anlieger der Natursteinwerke (IG-ANSW) zusätzliche Kontroll-Regelungen ins Auge. Präsident Professor Reinhard Schmidt schreibt der Interessengemeinschaft in einem Brief vom Monatsanfang zum Beispiel, bei Verdacht auf Verstöße gegen Betriebsplane werde es nun grundsätzlich Kontrollbefahrungen geben. Verstärkt solle anstelle von Mängelbeseitigungsaufforderungen zu handfesteren Mittel bergrechtlicher Anordnungen gegriffen werden. Man prüfe gemeinsam mit anderen Behörden auch die Möglichkeit zu Kontroll-Flügen.
Generell weist Schmidt aber Vorwürfe zurück. Das Bergamt habe sich in Schwarzkollm aufgrund fehlender oder unzureichender Kontrollen Verletzungen seiner Dienstpflichten schuldig gemacht. Ein dienst- oder pflichtwidriges Verhalten der zuständigen Mitarbeiter sei nicht festzustellen. Schreibt der Behörden-Chef.
Im Vergleich mit anderen Unternehmen werde der Schwarzkollmer Steinbruch überdurchschnittlich oft kontrolliert. Seit 2008 habe es insgesamt 20 Befahrungen gegeben. Es seien überdies mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, so Schmidt. Im Zusammenhang mit von der IG-ANSW kritisierten Vorgängen werde derzeit die Eröffnung weiterer Verfahren geprüft So stehen die Abholzung von fast drei Hektar Wald und die Überhöhung einer Abraumhalde um drei Meter in Rede. Die Initiative hatte moniert, dass die Waldrodung vom Bergamt
Der Steinbruch wird im Vergleich zu anderen Steine-Erden-Betrieben überdurchschnittlich oft von Bergamts-Mitarbeitern befahren. Professor Reinhard Schmidt.
erst mit mehrmonatiger Verspätung festgestellt worden sei. Auch die Aufschüttung der Halde habe einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen. Von den Natursteinwerken heißt es. für die Fällungen habe es eine Genehmigung gegeben. Als Widersprüche diese Erlaubnis gestoppt hätten, seien die Arbeiten schon im Gange gewesen. Die Erhöhung der Halde sei zwangsläufig als eine Art Zwischenlager nötig geworden, weil aufgrund von Einsprüchen die geplante Erweiterung der Lagerkapazität nicht möglich gewesen sei. Das Bergamt bestätigt in diesem Zusammenhang, dass von 13 Einsprüchen gegen den sogenannten vorzeitigen Beginn der Steinbrucherweiterung elf zurückgezogen und zwei abgewiesen worden sind. In seinem Brief lässt Schmidt aber wissen, dass der Rückbau der Halde angeordnet worden sei. Man kontrolliere das auch.
Zwei weitere Besehwerden der IG-ANSW weist das Bergamt zurück. So seien getadelte nächtliche Bohrarbeiten nicht zweifelsfrei nachzuweisen. Man habe ein entsprechendes Verfahren deshalb eingestellt. Auch der Verdacht unzureichender oder fehlender Befeuchtung von Anlagen und Produkten zur Staubminderung lässt sich laut Schmidt nicht erhärten. Wie er schreibt. gebe es dazu klare Betriebsanweisungen.
Zudem hätten Staub-Messungen in Schwarzkollm und Bröthen keine Überschreitung des zulässigen Grenzwertes ergeben. Sie lägen sogar in dessen unterem Drittel Schmidt erklärt zudem zu einem Foto aus dem Steinbruch, auf dem eine Staubwolke zu sehen ist. Die Staubsituation in der Grube sei kein Maß dafür, ob die Grenzwerte außerhalb eingehalten würden. Es gebe jedenfalls keine Veranlassung, weitere Entstaubungsmaßnahmen anzuordnen. Der Bergamtspräsident lässt die IG-ANSW zudem wissen, er hoffe darauf, dass die gegensätzlichen Interessen von Anwohnern und Natursteinwerken „im Sinne einer guten Nachbarschaft" ausgeglichen werden können.